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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen


Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen


§ 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand 09.12.2011)

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Erwin Eberhardt
Uhrenhandel e.K., Neuenreuther Str. 45, 95482 Gefrees, Deutschland - nachfolgend Anbieter
genannt - und dem Kunden, welche über den Online-Shop www.zeichenderzeit.de des Anbieters
geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen
ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer
ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen
Tätigkeit handelt. Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert.
Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder
eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

§ 2 Vertragsgegenstand / Zustandekommen des Vertrages

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die
wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden
Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot
des Kunden). Der Kunde kann sein Kaufangebot per Email abgeben. Beim Kauf über das Online-
Bestellformular werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen
und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Warenkorb" und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend
nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die
Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die
Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der
Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim
Anbieter ab.
Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die
noch nicht zum Vertragsschluss führt.Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den
Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch
Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung
oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.
Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung
bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Preise, Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise
dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Sofern die
Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom
Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll-
bzw. Steuerbehörden zu erfragen. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des
Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit
nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 4 Zahlungs- und Versandbedingungen

Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in
der Navigation. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders vereinbart, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlosssenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Sollte ein vom
Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar
sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des
Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. Soweit der Kunde
Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden
über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 6 Gewährleistungs- / Garantiebedingungen

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche
Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h.
Empfangnahme der Sache durch den Kunden. Ausgenommen von der Gewährleistungs-/
Garantiebedingung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch
und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Als Verbraucher wird der Kunde
gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 7 Widerrufsbelehrung

- Widerrufsrecht -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird –
auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung
in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246
§ 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Erwin Eberhardt Uhrenhandel e.K., Neuenreuther Str. 45, 95482 Gefrees
Faxnummer: 069-92020590
Email-Adresse:info@zeichenderzeit.de
Der Widerruf durch Rücksendung der Sache ist aus logistischen Gründen zu richten an:
Zeichen der Zeit, Inh. Erwin Eberhardt, Zeil 112-114, 60313 Frankfurt am Main

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen
Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen
müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der
jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung
von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von
Ihnen entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es
sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 8 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei
denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der
Anbieter die Kosten der Rücksendung.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen,
sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragswecks
gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde vertrauen) ,Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Grantien für die Beschaffenheit des
Kuafgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Dies
gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Dabei
ist die Haftung auf Schäden begrenzt, mit dem vertragstypisch, gerechnet werden muss. Für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht. Die Datenkommunikation
über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit

verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige bzw.
ununterbrochene Verfügbarkeit noch die fehlerhafte Funktion der Webseite.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus
den mit dem Anbieter bestehenden Geschäfts-beziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des
Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder
gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch
das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die
Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet.
Sie können Batterien nach Gebrauch an den Anbieter oder in den dafür vorgesehenen
Rücknahmestellen ( z.B. Kommunanlen Sammelstelle oder im Handel) unentgeltlich
zurückgeben. Sie könne die Batterien auch per Post an den Anbieter zurücksenden. Der Anbieter
erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie zurück.

Die auf der Batterie abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Papierkorb.pngDas Symbol der durchgekreuzten Mülltonne = Batterie darf nicht in den Hausmüll
gegeben werden.

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.