AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen ZeichenDerZeit e.K., Neuenreuther Str. 45, 95482 Gefrees, Deutschland, Telefonnummer: 09254-91181, E-Mail: info@zeichenderzeit.de - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über den Online-Shop www.zeichenderzeit.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand / Zustandekommen des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters. Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden). Der Kunde kann sein Kaufangebot per Email abgeben. Beim Kauf über das Online-Bestellformular werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Warenkorb" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 4 Zahlungs- und Versandbedingungen
Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders vereinbart, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlosssenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
§ 5 Imformationspflicht zur Identität des Verkäufers
ZeichenDerZeit e.K., Neuenreuther Str. 45, 95482 Gefrees, Deutschland, Telefon: 09254-91181, E-Mail: info@zeichenderzeit.de
Die Europäische Komission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeteiligung ("OS-Plattform") bereit, aufrufbar unter (http://ec.europa.eu/odr).
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
§ 7 Gewährleistungs- / Garantiebedingungen
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Kunden. Ausgenommen von der Gewährleistungs-/ Garantiebedingung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tagen ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
ZeichenDerZeit e.K., Neuenreuther Str. 45, 95482 Gefrees
Telefonnummer: 09254-91181, Email-Adresse: info@zeichenderzeit.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Anruf per Telefon, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens innerhalb vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf diese Vertrages unterrichten, an uns oder an ZeichenDerZeit e.K., Neuenreuther Str. 45, 95482 Gefrees zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönliche Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragswecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde vertrauen) ,Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Grantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Dies gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Dabei ist die Haftung auf Schäden begrenzt, mit dem vertragstypisch, gerechnet werden muss. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit noch die fehlerhafte Funktion der Webseite.
§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäfts-beziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
§ 11 Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Anbieter oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen ( z.B. Kommunanlen Sammelstelle oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie könne die Batterien auch per Post an den Anbieter zurücksenden. Der Anbieter erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie zurück.
Die auf der Batterie abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne = Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.